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Digitales Vermummungsverbot in Österreich

Zunehmende Hasskommentare im Netz schaffen in Europa ein unangenehmes Klima. Unter dem Vorwand etwas gegen diese Zustände zu unternehmen, fordert die Österreichische Regierung nun ein „digitales Vermummungsverbot“. Vorwürfe von Symbolpolitik und Überwachungsmaßnahmen überschatten die Diskussion nach dieser fragwürdigen Forderung. Wir sprachen mit einem Netzaktivist aus der Österreichischen Hauptstadt.

Zu Beginn des Internetzeitalters gab es die Community-Netiquette in Internetforen. Heute braucht es deutlich mehr um Hass und Hetze im Netz zu regulieren. Seit dem „Gipfel für Verantwortung im Netz und Gewaltprävention“ meint die Österreichische Regierung diese für sich gefunden zu haben. Ein „digitales Vermummungsverbot“ sowie die „Klarnamenpflicht“ sollen Hass, Hetze und Belästigung unterbinden.

Dabei zeigen Studien eindeutig, dass Hasskommentare in sozialen Netzwerken gerade von Menschen mit Klarnamen veröffentlicht werden. Statt Medienkompetenz und Eigenverantwortung fordern ÖVP und FPÖ neue Überwachungsmaßnahmen.

Stoffwechselredakteur Carsten Striepe sprach mit Georg Markus Kainz von „quintessenz“ – einem Verein aus Wien zur Wiederherstellung der Bürgerrechte im Informationszeitalter.

 
AutorIn: RadioZ_SW | Format: MPEG-1 Layer 3 | Dauer: 12:47 Minuten

 

 

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